Haftungsausschluss

Nutzungsbedingungen für Website und Online-Services

Art. 1. Vertragsgegenstand

Online-Services sind Internet-Dienstleistungen der TSM mit persönlicher Zugriffsberechtigung für die jeweils berechtigten

Vertragspartner/Benutzer.

Zugang und Nutzung sowie die dem Vertragspartner zur Verfügung gestellten Funktionalitäten sind in der Vereinbarung des entsprechenden Online-Services oder auf der Website der TSM umschrieben. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen bilden jeweils einen integrierenden Bestandteil der Vereinbarung.

Art. 2. Umfang der Nutzungsrechte

Die TSM stellt dem Vertragspartner die in der Vereinbarung bezeichneten Online-Services zur bestimmungsgemässen Nutzung gemäss der Vereinbarung und diesen Nutzungsbedingungen zur Verfügung.

Die Online-Services dürfen nur vom Vertragspartner und den

der TSM vom Vertragspartner schriftlich mitgeteilten Zugriffsberechtigten (nachfolgend: Benutzer) benutzt werden. Jegliche Nutzung durch nicht autorisierte Dritte ist nicht zulässig.

Art. 3. Internet-Zugang / Identifikation

Zugang zu den Online-Services der TSM erhält - soweit in der Vereinbarung des entsprechenden Online-Services nichts Abweichendes vereinbart wird -, wer sich bei der Benützung jeweils durch Eingabe folgender Identifikationsmerkmale legitimiert hat:

• Benutzername (1. Sicherheitsstufe),

• persönliches Passwort (2. Sicherheitsstufe).

Mit dem Zugriff auf Online-Services anerkennt der Vertragspartner/Benutzer die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Wer sich mit Benutzername, Passwort bzw. mit den in der Vereinbarung des entsprechenden Online-Services definierten Identifikationsmerkmalen (nachfolgend: Identifikationsmerkmale) identifiziert hat, gilt gegenüber der TSM als entsprechend legitimiert. Die TSM darf der betreffenden Person daher ohne weitere Überprüfung seiner Berechtigung Abfragen tätigen bzw. geschäftlich verfügen lassen und von ihr Aufträge und rechtsverbindliche Mitteilungen entgegennehmen. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei der betreffenden Person nicht um den tatsächlich Berechtigten handeln sollte. Die TSM lehnt jede Haftung für einen missbräuchlichen Zugang ab.

Art. 4. Sorgfaltspflicht des Vertragspartners/Benutzers

Der Vertragspartner/Benutzer von Online-Services ist verpflichtet, die Identifikationsmerkmale streng geheim zu halten und gegen missbräuchliche Verwendung durch Unbefugte zu schützen. Der Vertragspartner trägt sämtliche Folgen, die sich aus der - auch missbräuchlichen Verwendung - seiner Identifikationsmerkmale ergeben. Besteht Grund zur Annahme, dass nicht autorisierte Dritte Kenntnis von Passwort und/oder Passwort-Zusatz gewonnen haben, so ist das Passwort unverzüglich zu wechseln. Gegebenenfalls hat der Vertragspartner/Benutzer den Zugang sperren zu lassen.

Art. 5. Sicherheit und Störungsfreiheit

Bei jedem Dialog über die TSM Webseiten, der personenbezogene Daten enthalten kann, setzen wir eine automatische kryptografische Verschlüsselung ein. Die Schlüssellänge beträgt jeweils 128 Bit.

Das TSM Netzwerk ist zur Aussenwelt hin durch ein Firewallsystem nach dem aktuellen Stand der Technik geschützt.

TSM interne Anwendungen sind nur über ein Anmeldeverfahren mit individuellem Benutzerschlüssel und Passwort für berechtigte Mitarbeiter zugänglich. Innerhalb der Anwendungen sind die Benutzerrechte nach geschäftlichem Bedarf über Legitimationssysteme eingeschränkt.

Trotz dieser dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden Vorkehrungen können die Störungsfreiheit bzw. die vertrauliche Übertragung von Daten aufgrund der Besonderheiten des Internets (vgl. Ziffer 9 b.) nicht ausnahmslos garantiert werden.

Dem Vertragspartner/Benutzer wird empfohlen, für seine Systeme zusätzlich eigene geeignete Vorkehrungen zur Steigerung der Datensicherheit und der Störungsfreiheit zu treffen (z.B. durch den Einsatz von Anti-Viren- und Firewall- Programmen).

Art. 6. Sperrung des Zugangs

Die TSM behält sich vor, in begründeten Fällen (z.B. zu Wartungszwecken, im Falle von Sicherheitsrisiken oder bei Verletzung von Vertraulichkeits- und/oder Daten-schutzbestimmungen) den Zugang zu ihren Online-Services zu verweigern oder gegebenenfalls den Zugang zu sperren oder einzuschränken. Die TSM kann in solchen Fällen verlangen, dass sich der Vertragspartner/Benutzer in anderer Form (z.B. durch Unterschrift) legitimiert.

Der Vertragspartner kann seinerseits jederzeit von der TSM verlangen, dass sein Zugang gesperrt wird. Die Aufhebung der Sperre erfolgt ausschliesslich auf schriftliches Gesuch hin.

Für Schäden, die durch die Sperrung des Zugangs entstehen,

übernimmt die TSM keine Haftung.

Art. 7. Vertraulichkeit und Datenschutz

Vertrauliche Informationen, namentlich besonders schützenswerte Personendaten, dürfen keinesfalls per E-Mail, sondern nur mit den online zur Verfügung stehenden Formularen oder im Original per Post an die TSM weitergeleitet werden.

Art. 8. Benutzung der Online-Services aus dem Ausland

Es ist möglich, dass bei der Benützung von Online-Services

aus dem Ausland Bestimmungen ausländischen Rechts verletzt werden. Es ist Sache des Vertragspartners, sich darüber zu informieren. In allen diesen Fällen lehnt die TSM jegliche Haftung ab.

Art. 9. Haftung

Die TSM lehnt im Rahmen des gesetzlich Zulässigen jegliche

Haftung für sämtliche aus oder im Zusammenhang mit

der Benützung von Online-Services entstehende Schäden ab.

Die TSM übernimmt insbesondere keine Haftung für

a. die Richtigkeit und die Vollständigkeit der angezeigten, elektronisch übermittelten oder ausgedruckten Daten.

b. die Realisierung der dem Internet inhärenten Risiken, wie technische oder organisatorische Schwierigkeiten beim Empfang bzw. dem Übermitteln der Daten, Übermittlungsfehler,  technischen Mängel, Störungen oder Unterbrechungen des Telefonnetzes bzw. des Internetzuganges, gleich aus welcher Ursache, rechtswidrige Eingriffe in Einrichtungen der Netze, Einschmuggeln von Viren, Kopieren und Verfälschen von Daten und Inhalten, Überlastung der Netze, durch Dritte verursachte mutwillige oder zufällige Blockierung elektronischer Zugänge,

c. die Sperrung des Zuganges

d. das Nichterkennen von Fälschungen, Legitimations-mängeln sowie der Missachtung von Legitimations-vorschriften,

e. die Benutzung der Online-Services aus dem Ausland

oder

f. die mangelnde Sicherheit und/oder Funktionstüchtigkeit der seitens des Vertragspartners/Benutzers verwendeten Hard- und Software.

Art. 10. Beendigung

Die Vereinbarung kann von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat jeweils auf Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Vorbehalten bleibt eine fristlose Kündigung im Falle schwerwiegender Verletzungen der Vereinbarung, namentlich einer nicht vertragsgemässen Nutzung von Online-Services, nicht vereinbarungsgemässer Dienstleistungsqualität oder der Verletzung von Sicherheits-, Vertraulichkeits- oder Datenschutzbestimmungen. Die Vereinbarung endet in jedem Fall mit der Aufhebung sämtlicher in der Vereinbarung aufgeführten Versicherungs-bzw.Zusammenarbeitsverträge.

Bei Nutzungsbeendigung hat der Vertragspartner sämtliches

ihm zur Verfügung gestelltes Material an die TSM zurückzugeben.

Art. 11. Änderungen der Geschäftsbedingungen

Die TSM behält sich das Recht vor, diese Nutzungs-bedingungen sowie den Umfang der Online-Services jederzeit zu ändern und/oder an technische oder rechtliche Entwicklungen anzupassen. Entsprechende Änderungen werden in geeigneter Form - im Regelfall online - bekannt gegeben. Sofern nicht in dem der Mitteilung nachfolgenden Monat schriftlich Einspruch erhoben wird und in jedem Fall ab der erstmaligen Benutzung der Online-Services gelten die Änderungen als angenommen. Der Einspruch gegen die Abänderung der Bedingungen ist als Kündigung der Vereinbarung zu betrachten und entsprechend den Bestimmungen gemäss Ziff. 10 zu behandeln.

Art. 12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Die Vereinbarung sowie die vorliegenden Nutzungs-bedingungen unterstehen schweizerischem Recht, Gerichtsstand ist La Chaux-de-Fonds. Die TSM hat auch das Recht, den Vertragspartner beim zuständigen Gericht seines Sitzes/Wohnsitzes oder bei jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.